Neues aus Stuttgart

Neues aus Berlin

Klimaschutz

Aktive Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis

Wir alle wissen um den rasanten Anstieg des Primärenergieverbrauchs in den letzten Jahrzehnten und den daraus resultierenden dramatischen Anstieg der Treibhausgase und die negativen Konsequenzen für Klima und die Erdbevölkerung. Wir alle wissen, dass auf jeder politischen Ebene Maßnahmen zum Klimaschutz getroffen werden müssen. Der Kreistag hat am 17. April 2012 die Klimaschutzleitlinien für den Rhein-Neckar-Kreis verabschiedet.
 
Polizeireform

»Eine Reform der Polizeistruktur muss zum Wohle und Bürger sein«

»Baden-Württembergs Polizei ist ›Marktführer‹ unter den Sicherheitsbehörden in Deutschland und muss dies auch bleiben! Die bestehende Aufbaustruktur der Polizei Baden-Württemberg hat sich bewährt. Eine schnelle Reform, die die Arbeitskraft der Polizei mehr schwächt, als sie zu verbessern, ist mit uns nicht zu machen«, sagten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, und der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Blenke MdL, am Freitag (16. März) in Stuttgart. Die Polizei müsse in den gewachsenen Strukturen fortentwickelt und den neuen Herausforderungen angepasst werden. 
 
Grün-rote Polizeistrukturreform



Karl Klein widerspricht Uli Sckerl

Nicht unkommentiert möchte der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wiesloch, Karl Klein, die Aussagen seines grünen Landtagskollegen Uli Sckerl hinsichtlich der grün-roten Polizeireform stehen lassen.

 »Es ist nicht in Ordnung, dass Uli Sckerl jetzt, nachdem es berechtigterweise Kritik bezüglich der geplanten grün-roten Polizeistrukturreform hagelt, behauptet: ›Das ist keine Reform der Landesregierung, die Reformvorschläge kommen aus der Polizei.‹Da schiebt Sckerl mal kurz ›den schwarzen Peter‹ den an den Beratungen beteiligten Polizeivertretern zu. Diese stehen allerdings nicht in politischer Verantwortung, sondern die grün-rote Landesregierung.«
 
Jugend- und Sozialhilfe

Einheitliche Arbeit der Jugendhilfe auf Kreisebene

Jugendhilfe und Sozialhilfe sind gesetzliche Aufgaben, die vom Kreis erfüllt werden müssen, so die allgemeine Förderung junger Menschen, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, Kooperation und Vernetzung und Unterhaltsvorschussleistungen. Die Kreisumlage mit 186,4 Mio. € Ertrag reicht nicht aus, um die Netto-Aufwendungen bei der Sozial- und Jugendhilfe mit 193,9 Mio. € zu finanzieren.
 
AVR

2012: Stabile Gebühren bei besserer Leistung

Die Abfallentsorgung des Rhein-Neckar-Kreises, die durch die Tochtergesellschaft AVR wahrgenommen wird, zeichnet sich durch Nachhaltigkeit aus. Die Abfallgebühren bleiben auch 2012 stabil. Die Bioenergietonne wird ab 2012 kostenfrei eingeführt, was auch den Hintergrund hat, dass in Sinsheim das neue Biomasseheizkraftwerk eingerichtet wurde in das künftig vermehrt die Rohstoffe zur thermischen Verwertung zugeführt werden sollen; insofern macht die Kostenfreiheit vor diesem energetischen und wirtschaftlichen Hintergrund sehr viel Sinn.
 
Kreisfinanzen

Nachhaltige Finanzwirtschaft

In einer Sitzung der Gesamtfraktion befassten sich die CDU-Kreisrätinnen und Kreisräte mit den Fragen einer nachhaltigen Finanzwirtschaft. Die gesamtwirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik ist zwar augenscheinlich noch gut, die Wirtschaftsentwicklung ist mehr als zufriedenstellend, die Arbeitslosenzahl befindet sich auf einem niedrigen Niveau, die Zahl der Beschäftigten und die Steuerquellen sprudeln. Goldene Zeiten könnte man meinen, wenn da nicht die vertrackte Krise um den Euro und die die Staatsverschuldung der Euro-Länder wäre, die sich bereits negativ auf die Konjunkturerwartungen auswirkt.
 
Berufliche Bildung

Standorte von Berufsfachschulen erhalten

Die berufliche Ausbildung im dualen System war und ist deshalb ein Garant für die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, dies erklärte Fraktionsvorsitzender Bruno Sauerzapf bei der Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion. Der Standard unser beruflichen Schulen und der Sonderschulen muss erhalten und ausgebaut werden. 
 
Aktion »Sicherer Schulweg«

Wieder Warnwesten für Schulanfänger

Auch in diesem Jahr erhielten die Rauenberger Erstklässler an den drei Schulen in Rauenberg, Malschenberg und Rotenberg wieder Warnwesten überreicht.
 
CDU-Ortsverband Rauenberg

Gelungenes Turmfest

Die Sonne strahlte, als der CDU-Ortsverband Rauenberg sein diesjähriges Turmfest eröffnete. Die CDU konnte zahlreiche Gäste begrüßen.  
 
CDU-Stadtverband Rauenberg

Jahreshauptversammlung 2011

Der Rauenberger CDU Stadtverband tagte mit seinen 3 Ortsverbänden Rauenberg, Rotenberg und Malschenberg im Weingut Ihle in Rauenberg und hielt dort seine Mitgliederversammlung ab. Gast war der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth.  
 
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